Hartz IV muss neu geregelt werden ...

  • Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die bisherige Berechnung der Hartz IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene verfassungswidrig ist. Für den Kinderbedarf einfach einen Prozentsatz des Erwachsenenbedarfs heranzuziehen, gleiche einer "Schätzung ins Blaue" und erschwere eine menschenwürdige Existenz,


    so die Richter. Die Regierung muss bis zum Ende des Jahres eine gesetzliche Änderung vornehmen, die den Bedarf von Erwachsenen und Kindern realistisch und nachhaltig erfasst. Wie schon in der mündlichen Verhandlung deutlich wurde, haben Kinder besondere und stetig wechselnde Bedarfe.

    ich habe keine Zeit mich zu beeilen
    Igor Strawinsky



    Wenn dir das Wasser bis zum Hals steht, lass den Kopf nicht sinken!:rolleyes:




    Kopf hoch, sonst kannst du den Himmel nicht sehen


    Liebe Grüße von Uta

  • [FONT=&quot]Ich weiß nicht, aber irgendwie fühle ich mich falsch verstanden. Die Polizei hat nichts mit Landesverteidigung zu tun, sondern nährt sich aus ganz anderen Quellen. Polizei ist für die öffentliche Ordnung notwendig, hab nie was anderes behauptet. Ebenso hab ich nie gesagt, dass jeder Waffenträger gleich ein potentieller Mörder ist.


    Landesverteidigung. Wir leben im Jahr 2010 und nicht mehr im Ost-Westkonflikt. Oder hast du wirklich noch Angst davor, dass "die Russen" morgen in Mecklenburg einmaschieren? Kriege werden heute anders geführt (siehe Afghanistan, Irak), es gibt Wirtschaftskriege ohne Waffen. Landesverteidigung bedarf gerade in der heutigen Weltsituation anderer Mittel. Oder denkst du wirklich, der Iran hat Angst vor der Nato? Sicher nicht. Die haben Angst vor weiteren Wirtschaftssanktionen, weil durch die steigende Unzufriedenheit das Volk weiter rebellieren würde. Wenn Atombomben fliegen, was nutzt die tolle Bundeswehr? Was nützt sie in einem modernen Guerilliakrieg (siehe Afghanistan, Irak)?
    Für 4000 Soldaten in Afghanistan, zwei Schiffe vor Somalia und dem Libanon brauch ich kein stehendes Heer, das Jährlich 31 100 000 000 Euro verpulvert, während ich täglich in der Zeitung lesen muss, wieviele Millionen Kinder in Dtl (!!!) unter der Armutsgrenze leben.
    [/FONT]


    ... ich merk das du ganz klar und tief drin in der thematik drin bist, alex ... und bei mir ist eher die verbindung zu menschen die ihren wehrdienst ableisten und mein vergleich mit der polizei war als, he ... moment mal, anstoß gedacht ...


    denn ich denke an jenen menschen der genau jetzt seinen dienst an der waffe in afghanistan ableistet und sich denkt: was für eine verdammte scheiße in der ich da sitze, da hat er seinen eid geschworen und kommt nun aus der nummer nicht mehr raus ...


    kriege sind immer traurig, das soviel geld reingesteckt wird, find ich erschreckend, aber jemanden der beim bund ist, aus verpflichtung ... weniger aus überzeugung als irre oder potenziellen mörder zu bezeichnen mag ich nicht ... und auf jene kann ich mich im zivilleben voll und ganz verlassen, noch eher als auf zivis die tolle reden schwingen wie pazifistisch sie ja sind und denken ...


    nicht jeder kann verweigern, sei es aus erziehung oder weil er zu jung ist um das ganze wirklich kapieren zu können ... aber auf jene noch draufzuhauen die es machen find ich nicht gut :cool:

  • Hallo !
    Wir schreiben immer über das Geld.
    Wer würde ein Sohn opfern für Fremde und
    Gewinnutz anderer. Vor kurzen sollten Menschen
    die von Hartz4 leben müssen noch 20 Euro zurückzahle.
    Ich komm da nicht mehr mit und kann es auch nicht verstehen.
    Der Lastenflieger den Aerbus für das Militär baut wir auch
    Millionen teurer. Ich bin mal gespannt, wie das ausgeht.
    Mal sehen ob das Geld für Militärzwecke schneller ausgegeben wird, als
    die eigenen Leute zu unterstützen.
    LG Wuschel

  • Mal sehen wieviel Griechenland uns kostet.
    Das fehlt dann wieder anderswo.
    Ich glaube aber nicht beim Etat der BW.
    Gruß

    Man darf alles sagen was man denkt, aber man muss das Richtige denken.
    Behindert ist man nicht, man wird es.

    Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zuviel Zeit, die wir nicht nutzen.

  • Hallo !
    Ich glaube, dass Geld ist in Griechenland besser angelegt.
    Verloren ist es sowieso, dann doch lieber helfen als töten.
    LG Wuschel


  • Klar. Tut mir leid, die Größe hat sich verselbstständigt...

  • denn ich denke an jenen menschen der genau jetzt seinen dienst an der waffe in afghanistan ableistet und sich denkt: was für eine verdammte scheiße in der ich da sitze, da hat er seinen eid geschworen und kommt nun aus der nummer nicht mehr raus ...


    kriege sind immer traurig, das soviel geld reingesteckt wird, find ich erschreckend, aber jemanden der beim bund ist, aus verpflichtung ... weniger aus überzeugung als irre oder potenziellen mörder zu bezeichnen mag ich nicht ... und auf jene kann ich mich im zivilleben voll und ganz verlassen, noch eher als auf zivis die tolle reden schwingen wie pazifistisch sie ja sind und denken ...


    nicht jeder kann verweigern, sei es aus erziehung oder weil er zu jung ist um das ganze wirklich kapieren zu können ... aber auf jene noch draufzuhauen die es machen find ich nicht gut :cool:


    Du hast vollkommen Recht. Jeder, der in Afghanistan sein Leben einsetzt hat Respekt verdient keine Frage. Aber das muss nich 31Mrd im Jahr kosten.


    Zwei provokante Thesen:


    Wer aus Pflichtgefühl beim Bund ist, ist aus Überzeugung dort.


    JEDER, der verweigern will, kann das tun. Ist ganz einfach.


    Ich bin nicht dogmatisch pazifistisch, der Kosovokrieg zB war notwendig um einen Genozid zu verhindern. Aber der Afghanistan-Feldzug (ich wage nicht Krieg zu sagen)?


    Mit dem Begriff "Irrer und potentieller Mörder" hab ich mich vielleicht ein bisschen vergriffen, aber wenn ich einen BW-General sehe, auf dessen Kerbholz über 100 unschuldige Menschenleben (Tanklastzug Afghanistan) gehen und der noch die Frechheit besitzt, dies im Bundestag als Notwendigkeit hinzustellen, da bleibt mir die Spucke weg und lässt mich doch an seinem Schuldgefühl und seiner Zurechnungsfähigkeit zweifeln.
    Er ist zwar juristisch nicht schuldig, aber trotzdem ist er moralisch schuldig.
    Oder siehe die kranken Aufnahmeregeln bei den Gebirgsjägern, die in letzter Zeit in den Medien waren. Sind diese Leute geistig gesund?

  • ... ich habs schon beim zitieren versucht, war völlig erfolglos ... ich hatte das gleiche mal, da hatte ich in word was geschrieben und dann hier eingefügt, vielleicht liegt es auch bei dir alex, dran ?


    Daran lags. Danke!

  • ... kein thema, ich wollte auch kein loblied auf die bundeswehr singen ... ne ne, sich aber näher damit zu beschäftigen ist dir gelungen ...


    gewisse "aufnahmeregeln" stehen völlig außer frage, das diejenigen die so einen mist mit ihren kameraden veranstalten, das ist für mich nicht zu begreifen ...


    ... zum verweigern, oder aus überzeugung zum bund ? da kann ich mich, ganz ehrlich, schlecht reinversetzen, da ich eine frau bin die vor dieser entscheidung nicht stehen mußte ... obwohl ich glaube das ich den wehrdienst gemacht hätte weil ich irgendwie gern gewußt hätte was dort passiert, aber im kriegsfall nicht angetreten wäre ...


    und würde wohl, wenn ich das ganze dann wirklich begriffen hab, als verweigerer vorm kriegsgericht stehen ...


    wäre ich dann doch besser zivine geworden :D aber scherz beiseite, das thema ist zu ernst und zu groß


    mit gruß
    manuela

  • wär ja ein Anfang...


    Nürnberg (kobinet) Die Bundesagentur für Arbeit hat Medienberichten zufolge einen Härtefall-Katalog für Hartz-IV-Empfänger erarbeitet. Rollstuhlfahrer, chronisch Kranke und Geschiedene Paare mit Kindern sollen von der Liste, die vom Bundesarbeitsministerium noch genehmigt werden muss, vor allem profitieren.


    Wie die tagesschau heute meldet, sollen Rollstuhlfahrer, die den Haushalt nicht ohne fremde Hilfe führen können, mit dem Hartz-IV-Extra eine Putz- oder Haushaltshilfe bezahlen können. Für chronisch Kranke sollen auch nicht verschreibungspflichtige, aber notwendige Arzneien absetzbar werden.


    Dazu zählen zum Beispiel Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis oder Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion. Die Jobcenter würden dem Bericht zufolge derzeit von Anträgen auf Zusatzleistungen überflutet. Auch Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen drängt auf eine schnelle Lösung, so dass eventuell noch in dieser Woche ein Katalog für Zusatzleistungen im Rahmen von Hartz-IV-Leistungen stehen könnte. mo

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    Igor Strawinsky



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    Liebe Grüße von Uta

  • Was soll man davon halten. Da kann man ja gleich eine Marktforschung wie die hier beauftragen und diese Diskussion hier auswerten lassen :D

  • Siehe folgendes, Punkt 4. Verteidigung:
    http://www.bundesfinanzministe…09/06/20092406__PM26.html

    Für den Verteidigungshaushalt 2010 der BRD stehen 31,1 Mrd (!!!) Euro bereit. Das Geld wäre also da, bloß liegen die Prioritäten bei der Verteilung falsch.


    Hallo !
    Nun ist es soweit 5 Euro für Harz4 und 31,1 Mrd. für die
    Rüstung.
    Das sind im Jahr 60 Euro pro Empfänger. ( Ich werde mir was zu essen kaufen.) 60 Euro bei Aldi.
    LG Wuschel

  • Ohne Worte.....vor allem wenn man weiss das Millionen in Afghanistan in den Sand gesetzt werden.........denn dieser Einsatz bringt absolut nix.......ausser völlig sinnlos geopferte deutsche Soldaten...........

  • ..................Eben..................
    Aber mal andersrum gesehen..

    Da arbeitet man Jahrelang, bezahlt in die Rentenversicherung...
    und dann endlich nach x Jahren arbeit - Rente.
    Und was hörst du dann:
    Ein Harz4 er bekommt aber mehr, obwohl er jünger ist und nix einbezahlt hat............
    Gruß

    Man darf alles sagen was man denkt, aber man muss das Richtige denken.
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    Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zuviel Zeit, die wir nicht nutzen.

  • Ich halte das ganze System inzwischen für völlig unüberschaubar.
    Sowohl Mindeslohn, als auch Hartz IV sind untaugliche Lösungen, die an dem Grundproblem nichts ändern. Da wird das Chaos versucht durch verfeinerte Regelungen zu ordnen, letztlich wird es nur chaotischer.


    Letztlich geht es keinem der Beteiligten, weder den Empfängern der Leistungen, noch denen die dafür aufkommen müssen durch Steuern und Sozialabgaben um Gerechtigkeit. Was ist "gerecht"? Das ist zu sehr eine Frage des Standpunktes.
    Worum es geht ist Besitzstandswahrung und immer um ein bisschen mehr.


    Ich sehe eine vernübnftige Lösung letztlich nur in einem der Modelle zum "Bedingungslosen Grundeinkommen."


    Der wohl realistischste Anstz ist m.E. der Ansatz für das Solidarische Bürgergeld.


    Dazu gehört auch eine Steuerreform, die im wesentlichen auch beinhaltet, dass die Besteuerung von Gewerbebetrieben und Lohneinkommen nicht mit den gleichen Gesetzen geregelt wird.


    In unser Einkommensteuergesetz gehört der Zusatz, dass es für betriebliche Einnahmen aus Selbstständigkeit Anwendung findet, dass aber Arbeitnehmereinkommen in einem anderen Gesetz wesentlich vereinfacht geregelt wird. Bisher wird das alles über das Einkommensteuerrecht geregelt, das ist unsinnig.

  • Ich weiss ja nicht genau wer da was gerechnet hat, aber eine Erhöhung von 5 EUR um seine 10 EUR Praxisgebühr zu bezahlen ist weder geistig logisch noch buchhalterisch haltbar. Wenn ich 5 EUR ind die Kasse reinlege, kann ich doch nicht 10 EUR rausholen oder????

    Das die Ausgaben für Zigaretten und Alkohol jetzt gestrichen werden ist auch so eine Sache. Wieso gabs die überhaupt? Rauchen und Alkohol sind Suchtmittel und die unterstützen wir mit unseren Steuern als Soziale Hilfe?? Das kann doch wohl nicht sein.

    Unabhängig davon hoffe ich aber dass diese lächerliche Erhöhung entweder im Bundesrat gestoppt wird oder vom BVG abgelehnt wird. Niemand kann ernsthaft mit 350 EUR im Monat leben finde ich.

  • Die 350 € sind ohne Miete und Heizung pro Person.
    hast du mehr?

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    Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, sondern es ist zuviel Zeit, die wir nicht nutzen.

  • Wenn du alle Ausgaben wie Lebensmittel, Kleider, Tanken, Versicherungen, Telefon, Apotheke, Friseur, Strom, und was sonst noch so anfällt zusammenrechnest langen 350 EUR nicht. Ohne Kino, Theater, Eisessen oder mal ausgehen mitzuzählen.